Bereits am Freitag vergangener Woche traf bei den beiden Sprechern der LAUSITZRUNDE ein Antwortschreiben aus dem Bundeskanzleramt auf den vertraulichen Brief der LAUSITZRUNDE an Bundeskanzlerin Merkel ein. In dem Antwortschreiben zeigte man sich auf Seiten des Kanzleramts erfreut, für den Bundesdialog mit der LAUSITZRUNDE den wichtigen länderübergreifenden Ansprechpartnerfürdie brandenburgische und sächsische Lausitz gefunden zu haben. So ist es im Antwortschreiben des Kanzleramts vom 10. 08. 2016 klar formuliert. Die Mitglieder der LAUSITZRUNDE werteten dies nicht nur als Anerkennung, sondern auch als große Herausforderung, den vertraulichen Dialog im Interesse aller Lausitzer weiter erfolgreich zu gestalten.
Die Anregung der LAUSITZRUNDE, dass der Bund die Federführung bei der Strukturentwicklung der Lausitz übernehmen sollte, wurde aufgegriffen. Der Dialog zu den zentralen Themen des Kanzlerbriefs der LAUSITZRUNDE, die Lausitz als Europäische Modellregion fürdenStrukturwandel in einem Staatsvertrag festzuschreiben, einen regional verantworteten Strukturfonds zu errichten und einen organisatorischer Rahmen zu schaffen, der unter Federführung des Bundes die Mitbestimmung der kommunalen Gebietskörperschaften garantiert, soll nun durch die LAUSITZRUNDE auf Empfehlung des Kanzleram^s mit den zuständigen Fachressorts des Bundes weiter geführt werden.
Die LAUSITZRUNDE möchte nochmals darauf verweisen, dass dieser Dialog ohne Vertraulichkeit nicht möglich geworden wäre. Medienvertreter werden um Verständnis gebeten, dass die ausführlichen Schreiben an das und aus dem Kanzleramt deshalb auch weiter vertraulich behandelt werden.
Einladung zum Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel
Der Bundesdialog der LAUSITZRUNDE wird bereits auf verschiedenen Ebenen geführt. Auf Initiative der Lausitzer MdB der SPD Ulrich Freese und Thomas Jurk hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Mitglieder der LAUSITZRUNDE zu einem Gespräch eingeladen. Das Gespräch findet am 21.09.2016 im Berliner Wirtschaftsministerium statt. Nach der Antwort aus dem Kanzleramt kann die LAUSITZRUNDE somit zeitnah mit dem zentralen Fachbereich der Bundesregierung für wirtschaftliche Fragen in der Lausitzer Strukturentwicklung in den Dialog treten.
Zur LAUSITZRUNDE
Die LAUSITZRUNDE ist ein länderübergreifendes, freiwilliges, kommunales Bündnis - und in dieser Form eine bundesweite Innovation. Ihr gehören momentan 23 kommunale Vertreter der brandenburgischen und sächsischen Lausitz an, die ca. 1 Million Lausitzer Bürgerinnen und Bürger vertreten. Die LAUSITZRUNDE ist ein offenes Bündnis, wo weitere Mitglieder willkommen sind. Alle Mitglieder sind demokratisch gewählte Bürgermeister, Oberbürgermeister, Amtsdirektoren oder Landräte. Die LAUSITZRUNDE ist damit ein Musterbeispiel gelobter Demokratie. Sie sieht sich als Bindeglied der Bürgerinnen und Bürger zu den regionalen Gesellschaften wie der Innovationsregion Lausitz und der in Gründung befindlichen Wirtschaftsregion sowie als Ansprechpartner der Lausitz im Bundesdialog zum Strukturwandel bzw. zur Strukturentwicklung.
Über weitere Schritte und Erfolge im Bundesdialog werden wir Sie umgehend informieren.
16. August 2016
Christine Herntier
Sprecherin Brandenburger Kommunen
Bürgermeisterin Stadt Spremberg
Torsten Pötzsch
Sprecher Sächsische Kommunen
Oberbürgermeister Stadt Weißwasser/O.L
