Die LAUSITZRUNDE ist ein (bundes-) länderübergreifendes kommunales Bündnis aus 56 kernbetroffenen Gemeinden, das sich bereits 2016 gründete. Im Januar 2019 schloss sich das Bündnis zusätzlich in einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zusammen. Bereits 2018 hat sich die LAUSITZRUNDE klar und geschlossen zu dem bundespolitisch angestrebten Braunkohleausstieg 2038 und einer daraus zwingend notwendigen Strukturentwicklung und –Veränderung der Lausitz bekannt. |
Entschluss der LAUSITZRUNDE ist es, das politische Gehör für die vom Braunkohleausstieg betroffene Region Lausitz zu schärfen und direkt Einfluss auf die Gestaltung des Strukturwandels der Lausitz zu nehmen. Wir vertreten kommunale Interessen, Interessen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Bundesregierung sowie den Landesregierungen von Sachsen und Brandenburg.
Unser Vorsatz ist es, durch die LAUSITZRUNDE die Strukturwandelprozesse in den von der Kohleindustrie direkt betroffenen Städten und Gemeinden im Land Brandenburg und dem Freistaat Sachsen in der Lausitz gemeinsam und zentral zu begleiten und Einfluss auf die Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen sowie auf die Schaffung von zukunftsfähigen, wirtschaftlichen, kulturellen, touristischen und sozialen Rahmenbedingungen zur Erhaltung und Mehrung des Wohlstandes in der Lausitz zu nehmen.
Es ist der Anspruch der LAUSITZRUNDE, die aus dem Braunkohleausstieg resultierenden Herausforderungen für die Region Lausitz proaktiv mitzugestalten.
In den nunmehr acht Jahren seit ihrer Gründung ist die LAUSITZRUNDE zu einem ein politisch etablierten und beachteten Gremium geworden, das an wichtigen Entscheidungsprozessen für die Zukunft der Region auf Bundes- und Landesebene beteiligt ist und hier auch konkrete Konzepte und Forderungen ein- und vorbringt.
Die Mitarbeit und Mitgliedschaft in der LAUSITZRUNDE geschieht auf allen Ebenen freiwillig und ehrenamtlich. Sämtliche Mitglieder der LAUSITZRUNDE, egal ob Bürgermeister, Oberbürgermeister oder Amtsräte, sind demokratisch gewählte Volksvertreter und daher dem Wohl der Lausitzer Bürgerinnen und Bürger verpflichtet: Jede und jeder einzelne für ihre und seine Gemeinde, alle gemeinsam für die Kohleregion Lausitz.
Die Lausitzrunde ist bundesweit ist der einzige länderübergreifende Zusammenschluss kommunaler Vertreter zur gemeinsamen Bewältigung von zukunftsweisenden, regionalen Herausforderungen.
Nur wer Bedürfnisse der Menschen vor Ort wirklich kennt, kann richtige und nachhaltige Lösungen entwickeln.
Wirtschaftlich – sozial – kulturell.
Kernbetroffenheit ist festzustellen für „Gebiete, in denen der Kohleausstieg direkte Auswirkungen für Infrastruktur, Arbeitsmarkt oder die Einnahmesituation der Kommune hat“.
Mit dem Bekenntnis der Weltwirtschaft beim G7-Gipel in Elmau 2015 zu einer „Dekarbonisierung der Weltwirtschaft“ sowie der bundespolitischen Idee einer Kraftwerksabgabe wird unmissverständlich deutlich, dass ein Ausstieg aus der Braunkohleförderung und Braunkohleverstromung auch in der Lausitz greifbar näher rückt.
Gemäß der Mandatierenden Vereinbarung vom 17.01.2019 haben sich die Mitglieder der LAUSITZRUNDE folgenden Aufgaben und Zielen verschrieben.
Aktuell wird die LAUSITZRUNDE von zwei Sprechern repräsentiert:
Die LAUSITZRUNDE hat derzeit 56 Mitglieder. Sie vereint länder- und parteiübergreifend in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz demokratisch gewählte Bürgervertreter verschiedener Gebietskörperschaften, von der kleinen Gemeinde bis zu den Städten der Lausitz.
Neben den täglichen Aufgaben als Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Amtsrätinnen und Amtsräten unserer Gemeinden, Städte und Kommunen setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass der Strukturwandel in der Kohleregion Lausitz ganzflächig gelingt. Eine besondere Beachtung gilt dabei auch den Bedürfnissen unserer Kommunen im ländlichen Raum, abseits großer Leuchtturmprojekte, die gern für eine positive Darstellung des Strukturwandels beworben und herangezogen werden.
Die LAUSITZRUNDE wurde gegründet, um die Strukturwandelprozesse in den von der Kohleindustrie in der Lausitz direkt betroffenen Städten und Gemeinden im Land Brandenburg und dem Freistaat Sachsen gemeinsam und zentral zu begleiten und Einfluss auf die Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen sowie auf die Schaffung von zukunftsfähigen, wirtschaftlichen, kulturellen, touristischen und sozialen Rahmenbedingungen zur Erhaltung und Mehrung des Wohlstandes in der Lausitz zu nehmen.
Die LAUSITZRUNDE ist ein Musterbeispiel gelebter Demokratie. Sie ist ein freiwilliges Bündnis ohne komplizierten Rechtsrahmen und organisiert die Arbeit über eine öffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen den Mitgliedern. Die kommunalen Vertreter haben die LAUSITZRUNDE einstimmig ins Leben gerufen, um in den Zeiten des Strukturwandels mit einer starken Stimme für die gesamte Lausitz aufzutreten.
Die LAUSITZRUNDE ist das wichtige Bindeglied zwischen den ca. 1 Million Lausitzerinnen und Lausitzern und den Akteuren, von denen die Strukturentwicklung der Region verantwortet wird.