Kommunen der LAUSITZRUNDE und Landkreise Bautzen, Dahme-Spreewald, Görlitz, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße und die Stadt Cottbus ziehen an einem Strang bei der Gestaltung der Strukturentwicklung in der Lausitz
Spremberg: In der Sitzung der LAUSITZRUNDE am 18. Oktober 2016 im Spremberger Rathaus, an der 23 Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte bzw. deren Beauftragte teilnahmen, wurde der Inhalt des Gesellschaftsvertrages der sich in Gründung befindenden Wirtschaftsregion Lausitz GmbH gemeinsam beraten. Im Ergebnis ist sichergestellt, dass das gemeinsame Anliegen der Kommunen und Landkreise, die Strukturentwicklung in der Lausitz langfristig und dauerhaft zu gestalten, auch seinen Niederschlag im Gesellschaftsvertrag findet.
Auch wenn die LAUSITZRUNDE als offenes Bündnis aus formalen Gründen nicht Gesellschafter in der neuen Gesellschaft werden kann, so hat man sich doch schnell darauf geeinigt, dass sie in der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH Platz und Stimme haben wird. Auf diese Art und Weise kann die schon jetzt erfolgreiche Zusammenarbeit auch zukünftig gemeinsam und auf Augenhöhe gestaltet werden.
Damit wird die innovative Art der Herangehensweise an die Herausforderungen der Strukturentwicklung in der Lausitz, vorangetrieben durch europäische und bundespolitische Entscheidungen zur Klima- und Energiepolitik, konsequent fortgesetzt.
In einem Gespräch mit dem Generaldirektor der Europäischen Kommission, Dominique Ristori, in der vergangenen Woche in Brüssel wurde diese Herangehensweise als wünschenswert und als Voraussetzung für die zukünftige Einbindung in europäische Förderprogramme gewertet. Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, sagte bei seinem Treffen mit den Mitgliedern der LAUSITZRUNDE am 27. September 2016 die Bildung einer Stabsstelle in seinem Haus zu.
Voraussetzung sei die Schaffung einer gemeinsamen Struktur in Form einer länderübergreifenden GmbH - der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH. Diese Voraussetzung wurde im gestrigen Treffen weiter gemeinsam vorangebracht, so dass nunmehr erneut Kontakt mit dem Bundeswirtschaftsministerium aufgenommen wird.
Die Mitglieder der LAUSITZRUNDE erwarten, dass die Länder Sachsen und Brandenburg diesen gemeinsamen Weg nachhaltig unterstützen. Die Landkreise und Kommunen fordern dafür ein positives Bekenntnis der beiden Landesregierungen.
Die beiden Sprecher der LAUSITZRUNDE, die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier und der Oberbürgermeister von Weißwasser, Torsten Pötzsch, informierten außerdem über die Inhalte der Gespräche im europäischen Parlament und mit der EU-Kommission für Energie. Die Idee der LAUSITZRUNDE, eine europäische Modellregion für die Strukturentwicklung zu installieren, wurde als zielführend begrüßt.
Die Vorbereitung einer Auftaktkonferenz zur Strukturentwicklung in der Lausitz am 9. Dezember 2016 im Industriepark Schwarze Pumpe wurde ebenfalls besprochen. Vertreter der EU, des Bundes, der Länder und kommunale Vertreter werden eingeladen, um erste Ergebnisse zu präsentieren und die weitere gemeinsame Herangehensweise zu beraten.
19. Oktober 2016
Christine Herntier, Sprecherin Brandenburger Kommunen
Bürgermeisterin der Stadt Spremberg
Torsten Pötzsch, Sprecher Sächsische Kommunen
Oberbürgermeister der Stadt Weißwasser/O.L.
