Spremberg, 30.11.23
Ermutigung eines Lausitzreisenden zur kommunalen
Beteiligung an grüner Energiegewinnung
Bei seinem gestrigen Besuch der LAUSITZRUNDE, für die sich der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Michael Kellner (MdB), einen ganzen Tag Zeit nahm, ermutigte er die Kommunen, sich mit der Beteiligung an Wind- und PV-Anlagen wirtschaftlich unabhängiger von großen Stromproduzenten zu machen und gleichzeitig finanziell von grüner Energieproduktion stärker zu profitieren.In diesem Zusammenhang wiesen die Sprecher der LAUSITZRUNDE auf das Interesse des kommunalen Bündnisses hin, die sich rasant wandelnde Kohleregion Lausitz für den geplanten Europäischen Net Zero Industry Act vorzuschlagen. Realisiert werden sollen die EU-Pläne für die Förderung grüner Technologien unter anderem durch geringere bürokratische Hürden und beschleunigte Genehmigungsverfahren. „Etwas,“, so Bürgermeisterin Christine Herntier „das wir bereits seit Jahren gegenüber der Landes- und Bundespolitik einfordern, und das nicht nur darum den Net Zero Industry Act so attraktiv und vielversprechend für die Lausitz macht“.
Zu Beginn des Treffens in Cottbus empfahl der parlamentarische Staatssekretär den Mitgliedern der LAUSITZRUNDE auch, möglichst zeitnah mit der kommunalen Wärmeplanung zu beginnen und dabei auch die zahlreichen Angebote der Unterstützung seitens des BMWK zu nutzen. Als einen „Schatz“, der bei der Planung gute Dienste leisten könne, bezeichnete er das bereits vorhandene Wärmenetz der Braunkohleverstromung.
Als positives Beispiel für eine strategisch kluge kommunale Wärmeplanung hob Michael Kellner die gemeinsame und länderübergreifende Transformationsstudie der Kommunen Weißwasser, Hoyerswerda und Spremberg/Grodk hervor, die in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer IEG erarbeitet wurde und nun fortgeführt werden soll.
Zum Thema Fachkräftemangel in der Lausitz, der „in naher Zukunft noch stärker zuschlage als im Westen Deutschlands“, äußerte sich Michael Kellner besorgt, dass die Ablehnung von Zuwanderung zu einem Standortnachteil für Ostdeutschland führen werde.
Die insgesamt positive Wirtschaftsentwicklung in Ostdeutschland, die derzeit sehr guten Investitionsbedingungen und das große Interesse an ausländischen Investoren wären eng an eine überzeugte Willkommenskultur gebunden.
Gleichzeitig hob er hervor, dass die Willkommenskultur im „Inneren“, beispielsweise in regionalen und internationalen Unternehmen, oft viel besser sei, als von außen behauptet.
Bei den Gespräch am Nachmittag im Findlingspark Nochten unterstrich der parlamentarische Staatssekretär die Absicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, die Lausitz auf ihrem Weg zu einer Europäischen Modellregion für Strukturwandel zu unterstützen, auch bei der Transformation zur führenden grünen Energieregion in Deutschland. Für diesen bislang beispiellosen Weg lud er die Bürgermeister der LAUSITZRUNDE zu weiterer enger Abstimmung mit seinem Büro in Berlin ein.
