Das Ergebnis der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ist eine große Chance aber auch eine große Herausforderung für die Lausitz. Von allen Beteiligten wurden in den Verhandlungen Zugeständnisse abverlangt, um in gemeinsamer Abstimmung in der Kommission zu einem tragfähigen Kompromiss zu gelangen.
Schmerzhaft sind (insbesondere) die Einschnitte beim Bergbau- und Energieunternehmen LEAG, in deren Folge verlorengehende Wertschöpfung in der Region ausgeglichen werden muss.
Der Bericht eröffnet Chancen, den notwendigen Strukturwandel fortzusetzen und sieht auch umfangreiche Maßnahmen zur Absicherung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze vor.
Erforderlich ist die unverzügliche Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Entwicklung der Lausitz in den Clustern Energie, Mobilität, Bioökonomik, Chemie und Ressourceneffizienz sowie Gesundheit und Tourismus in einer “Europäischen Modellregion“ mit besonderen Rahmenbedingungen für den Strukturwandel.
Umfangreiche Infrastrukturvorhaben sind in der Lausitz zu realisieren, um den Anschluss an die überregionalen Verkehrswege auszubauen, um die Metropolregionen Berlin, Dresden und Leipzig sowie den polnischen Wirtschaftsraum mit hoher Mobilität zu erreichen.
Diese Maßnahmen sind umfangreich im Bericht der Kommission dargelegt und verankert. Die Arbeit der Akteure der LAUSITZRUNDE hat im Bericht damit seinen Niederschlag gefunden.
Hierzu ist eine Finanzierung mit einem Gesamtvolumen von 18 Milliarden Euro vorgesehen und muss jetzt schnell und effektiv umgesetzt werden.
Die LAUSITZRUNDE wird unverzüglich die Arbeit in den Arbeitsgruppen Regionalentwicklung, Infrastruktur und Tourismus fortsetzen, um die Maßnahmen, die im Bericht verankert wurden, mit den Lausitzbeauftragten der Länder Brandenburg und Sachsen zu beraten.
Mit den Landesregierungen als Partner der Region werden wir unseren Beitrag leisten, den gesamtgesellschaftlichen Konsens in der Region zu fördern, zu begleiten und aktiv zu gestalten, wie es im Bericht der Kommission verankert ist.
Unsere Lausitz hat die Chance „eine selbstbestimmte Zukunft zu gestalten“, das sollten wir nutzen! Die Mitglieder der LAUSITZRUNDE stehen dafür weiter zur Verfügung!
Christine Herntier
Sprecherin Brandenburger Kommunen
Bürgermeisterin der Stadt Spremberg Torsten Pötzsch
Sprecher Sächsische Kommunen
Oberbürgermeister der Stadt Weißwasser/O.L.
