Der Oberbürgermeister von Hoyerswerda Stefan Skora und die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier sowie ihr Kollege Marcel Schneider, Bürgermeister der Einheitsgemeinde Stadt Teuchern, haben am 10. Dezember die Mitglieder der Bundestagsfraktion der LINKEN über ihre Sicht auf den anstehenden Strukturwandel informiert.
Das Interesse der Abgeordneten war groß, viele Fragen wurden gestellt und beantwortet. Es wurde Übereinstimmung dahingehend erzielt, dass der Kompromiss der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung 1:1 umgesetzt werden muss.
Unterstützung wurde zugesagt für die zentralen Forderungen: Staatsvertrag, Investitionspauschale und Unternehmensförderung. Ebenso wurde unterstrichen, dass die Kommunen aktiv auf der Entscheiderebene und in den Prozess des Strukturwandels einbezogen werden müssen.
Christine Herntier
Sprecherin Brandenburger Kommunen
Bürgermeisterin von Spremberg
