Am Freitag, dem 22.09.23, trafen sich sächsische Mitglieder der LAUSITZRUNDE mit dem Staatsminister für Regionalentwicklung in Sachsen, Herrn Thomas Schmidt.
Bei dem Austausch zum Stand des Srukturwandels in der Lausitz brachten die acht Bürgermeister individuelle und gemeisame kommunale Anliegen
zur Sprache, darunter den schleppenden Prozess der Genehmigung und Beantragung von wichtigen Projekten, die fehlende Planungsbeschleunigung bei der Realisierung von Wirtschafts- und Infrastrukturvorhaben oder auch die gesetzlichen "Hemmschuhe" für die Freigabe von Flächen für kommunale Strukturentwicklungsvorhaben.
Thomas Schmidt zeigte sich sehr offen für die Bedürfnisse der sächischen Bürgermeister. Er unterstütze die meisten Wünsche und werde sich für eine Berücksichtigung der Interessen der kernbetroffenen Region der Lausitz in seinem Ministerium und in der Landesregierung einsetzen, so Thomas Schmidt, z.B. für den dringend notwendigen Ausbau der Bahnlinie Görlitz-Berlin und für eine Verbindung zwischen A4 und A15 über bestehende Bundesstraßen der Lausitz.
Im Hinblick auf die Vergabe und Genehmigung von Projektgeldern versprach der Staatsminister, eine umgehende Verschlankung des Gesamtprozesses prüfen zu lassen. Das zweistündige Gespräch endete mit der Absichtserklärung zur Intensivierung des Austausches zwischen SMR und LAUSITZRUNDE und dem Angebot einer Vermittlung bei Gesprächen zur kommunalen Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien mit der LEAG.
