Aus den Revieren -für die Reviere
Grundsätzliche Forderungen der Lausitzrunde
Die Lausitz hat heute und auch perspektivisch unter allen BK‐Revieren die kompliziertesten Vorausaussetzungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung. Dies erfordert in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Infrastruktur, Innovationsförderung für vorhandener Unternehmen sowie der Neuschaffung von Industriearbeitsplätzen besondere Unterstützung durch die EU, den Bund und die Länder um einen sozialen Abstieg der Lausitz zu vermeiden .
Anläßlich der Strukturwandelkonferenz haben die Sprecher der Lausitzrunde Christine Herntier und Torsten Pötsch nochmals deutlich gefordert
Umsetzung des LEAG-Revierkonzeptes als Basis für einen regional verträglichen und sozial vertretbaren Strukturwandel
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- Grundlage der regionalen Entwicklung der nächsten 3 Jahrzehnte
- Sicherung von regionaler Wertschöpfung, derzeit im Umfang von 1,4 Milliarden Euro/Jahr
- Sicherung direkter und indirekter Arbeits- und Ausbildungsplätze bei einem augenblicklichen Beschäftigungseffekt von rund 20.000 Arbeitsplätzen
- Sicherung einer zukunftsorientierten Forschungs-Partnerschaft mit allen regionalen Hochschulen, unter anderem mit der Unterstützung für ein ambitioniertes interdisziplinären Forschungsprojektes zum Thema „Energiespeicherung“
- Sicherung eines breiten unternehmerischen Engagements in allen gesellschaftlichen Bereichen (Kultur, Sport, Soziales...)
- Entwicklung einer Modellregion (Sonderwirtschaftszone)
- Komplexprogramm „Innovation“ für klein- und mittelständische Unternehmen
- Beratung und Finanzierung von Personal für Forschung und Entwicklung und Erwerb von Anlagenausrüstung für innovative Umsetzung und Marketing, befristet über 25 Jahre mit Sonderkonditionen der Förderung (80/20) sowie vereinfachter Zuwendungsvoraussetzungen, auch für Unternehmen deren Hauptsitz sich außerhalb der Region befindet.
- Anpassung der Rahmenvereinbarung des Bundes sowie des operationellen Programmes zur Ansiedlung (GRW)
- Sonderkonditionen/Anforderung Zuwendungsvoraussetzungen (80/20)
- steuerliche Vergünstigungen (z.B. Abschreibung/Abschreibungszeiträume, begünstigte Fördersätze und EU)
- vereinfachter Zugang für Unternehmen zu Beteiligungskapital
- Sonderkonditionen z. Bsp. Abschreibungen für befristete Zeiträume
- Anpassung des Bundesverkehrswegeplanes über die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)
- neue Priorisierung der Projekte Schiene/Straßen (Berlin-Cottbus-Görlitz, Cottbus- Dresden)
- Infrastrukturprojekte in den Braunkohle-Revieren sollten mit einem vordringlichen Bedarf außerhalb des BVWP realisiert werden
- Sechs streifiger Ausbau BAB 13 Schönefeld-Spreewald-Dreieck
- Mila- Magistrale
- Bahnverbindungen nach Dresden/Berlin
- Ansiedlungsoffensive, Projektoffensive für die Lausitz
- Übersicht Flächen und vorhandene Infrastruktur
- Marketingoffensive zu Industrieansiedlungen/MP der Länder/WRL/WFBB/WFS Dresden
- Schnelle „Eingreiftruppe“ für Ansiedlungen, die auf weltweite Entwicklungen reagieren kann (z.B. Standortverlagerungen im Zuge Brexit oder Zollerhöhungen USA)
- Ansiedlung von außeruniversitären Forschungseinrichtungen
- Ansiedlung von Bundesbehörden
- Projektoffensive im Rahmen/Leitprojekt Referenzkraftwerk Lausitz- H2 Technologien
- Erhalt von Braunkohlekraftwerksstandorten als Energieerzeugungszentren mit neuen Technologien (H 2) /Speicherkraftwerke Entwicklung von Energie – Industrieparks
- Entwicklung einer Infrastrukturgesellschaft (Entwicklung, Vorbereitung und Umsetzung von Vorbereitung -Entwicklung- Neuansiedlungen/Nutzung der Kompetenz der LMBV)
- Struktur der LMBV erweitern/zusätzliches Geschäftsfeld
- Entwicklung -Vorbereitung-Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen
Straße /Umlandverkehre/(Außerhalb Bundesverkehrw. Plan)
- Entwicklung der ehemals bergbaulich genutzten Flächen /Infrastruktur Erhaltung Folgenutzungsstandart für Neuansiedlungen
- Forderungen Digitalisierung/ konkret?
- E-Mobilität Autonomes Fahren/ Kooperation BTU mit Forschungszentrum Dresden/ Künstliche Intelligenz
- Vorrangige Versorgung der Gewerbe- und Industrieflächen mit Glasfaseranschlüsse /flächendeckender Aufbau eines Mobilfunknetzes in der Lausitz im Standard G 5 Kompetenz
