Die Bürgermeister*innen aus den Kohlerevieren haben sich im Rheinischen Revier, getroffen, um sich erneut dazu auszutauschen, wie die Umsetzung der Maßnahmen für einen gelingenden Strukturwandel in den Bergbaurevieren weiterhin durchgeführt werden sollten.
Teilnehmer: Bürgermeister Sascha Solbach, Stadt Bedburg
Dr. Martin Wirtz, vertr. für Stadt Mönchengladbach
Bürgermeister Andreas Heller, Stadt Elsdorf
Bürgermeister Harald Zillikens, Gemeinde Jüchen
Bürgermeister Jürgen Franzen, Gemeinde Titz
Bürgermeisterin Christine Herntier, Stadt Spremberg/Grodk
Bürgermeister Fred Mahro, Stadt Guben
Bürgermeister Ralf Brehmer, Gemeinde Rietschen
Bürgermeister Marcel Schneider, Stadt Teuchern
Übereinstimmend wurde festgestellt, dass der ursprüngliche Antrag Investitionspauschale nach wie vor höchste Bedeutung hat, da die Kommunen in allen Braunkohlerevieren nur in einem sehr geringen Umfang Zugang zu den STARK-Mitteln erhalten. Langandauernde Förderprozesse und der fehlende Bezug zu den Kernrevieren gefährden, nach dem Inhalt einer neuen IHK-Studie zu diesem Thema, die Energiesicherheit in Deutschland.
Am zweiten Tag der Reise waren die Kommunalvertreter*innen im Tagebau Garzweiler. Herr Michael Eyll-Vetter vom Energiekonzern RWE hat über gemeinsame Projekte des Bergbauunternehmens und der Kommunen unterrichtet. Beispiele aus dem Rheinischen Revier können auch in die anderen Reviere übertragen werden.
Alles in allem war es ein gelungenes Treffen. Das nächste wird im vierten Quartal dieses Jahres wieder in Spremberg/Grodk stattfinden.
Ein gemeinsames Positionspapier befindet sich noch in der Abstimmung und wird in Kürze veröffentlicht.
