Spreetal, 17.05.2024
„Rückenwind für die Lausitz als erstes Net-Zero Valley Europas“
Weniger als einen Monat nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Netto-Null Industrie, dem „Net-Zero Industry Act“, durch das Europäische Parlament besuchte heute der zuständige EU-Industriekommissar Thierry Breton die Lausitz und nahm an einer Veranstaltung zur „Wirtschaftstransformation, Net-Zero Valley und Digitalisierung“ mit mehr als 150 Teilnehmern teil. Der Besuch kam durch die gemeinsame Einladung der Lausitzrunde und des CDU-Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler zustande, die sie dem Kommissar bei einem Gespräch in Brüssel zum Netto-Null-Industriegesetz im Februar 2024 überbrachten.
Die Veranstaltung, die im Dock3 Lausitz im sächsischen Spreetal stattfand, wurde durch einen Impulsvortrag von EU-Kommissar Breton, durch ein Grußwort der Bürgermeisterin von Spremberg/Grodk und Mandatsträgerin der Lausitzrunde, Christine Herntier und von Dr. Christian Ehler eröffnet. In anschließenden Grußworten des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Michael Kellner, des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, und des Landes- und Fraktionsvorsitzenden der CDU Brandenburg, Dr. Jan Redmann, wurde die Bedeutung der Lausitz als Zukunftsregion und als erstes Net-Zero Valley Europas deutlich hervorgehoben.
Michael Kellner beglückwünschte die Lausitzrunde und den Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler zu ihrer Initiative und sagte der Bewerbung der Lausitz die volle Unterstützung seines Ministeriums zu: „Wir wollen, dass die Lausitz zum ersten Net-Zero Valley Europas wird“, so Michael Kellner in seiner Grußbotschaft.
Nach diesen vielen ermutigenden Worten wurden Ideen und Impulse für die Umsetzung des Net-Zero Valleys Lausitz mit verschiedenen Vertretern aus Wirtschaft, Politik, der Wissenschaft und Zivilgesellschaft und dem EU-Kommissar Breton auf verschiedenen Panels gesammelt und ausgetauscht.
Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg/Grodk und Mandatsträgerin der Lausitzrunde zeigte sich hocherfreut über die Veranstaltung: „Die Lausitz ist Chancenregion. Getrieben und getragen vom Strukturwandel, schon mittendrin in der Transformation, sind wir wie geschaffen für ein Net Zero Valley. Wir haben die Chance des Strukturwandels erkannt und wir erkennen die Chance, das erste Net Zero Valley zu werden. Der Besuch von Kommissar Thierry Breton ist ein Zeichen von Wertschätzung für den Weg, den die Lausitz eingeschlagen hat und unbeirrt geht. Er ist aber auch ein Zeichen der Wertschätzung für diejenigen, die diesen Prozess maßgeblich vorantreiben. Die Länder Brandenburg und Sachsen, die Vertreter der Wissenschaft, der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und nicht zuletzt das kommunale Bündnis Lausitzrunde übernehmen Verantwortung, im Prozess des Strukturwandels und nun bei der Bewerbung der Lausitz als erstes Net Zero Valley in Europa.“
Auch für Dr. Christian Ehler unterstrich der Besuch die großen Chancen des Netto-Null-Industriegesetzes für die Lausitz: „Die Lausitz ist und bleibt eine stolze Energieregion mit viel wirtschaftlicher Strahlkraft über Ländergrenzen hinweg. Mit dem Netto-Null-Industriegesetz leiten wir in Brandenburg industriepolitisch eine neue Ära ein und erhalten so Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Wohlstand in unserer Region. Nur mit Mut zur Zukunft schaffen wir mit Innovation und Technologie gemeinsam die Transformation zu einem klimafreundlichen Industrieland Brandenburg. Mit der Bewerbung der Lausitz zum ersten Net-Zero Valley Europas, welche durch ein breites bundesländerübergreifendes Bündnis der Kommunen und Landkreise, sowie der Wirtschaft unterstützt wird, haben wir den richtigen Anfang getan. Jetzt geht es um die konkrete Umsetzung, auch durch Pilotprojekte der künstlichen Intelligenz in Bildung und Verwaltung - dafür war diese Veranstaltung heute ein sehr guter Impuls.“
Durch den erfolgreichen und spannenden Besuch von EU-Kommissar Thierry Breton in der Lausitz am Freitag, den 17. Mai 2024 erhält die Lausitz Rückenwind auf ihrem eingeschlagenen Weg zur Europäischen Modellregion, um als erstes „Net-Zero Valley“ Europas ausgewählt zu werden. Wir danken EU-Kommissar Thierry Breton sehr herzlich für sein Kommen und seine Unterstützung.
Zur Information: Mit dem Netto-Null Industriegesetz, das maßgeblich und persönlich durch Dr. Christian Ehler in den letzten Jahren als zuständiger Berichterstatter in Brüssel verhandelt wurde, will Europa die Attraktivität seines Wirtschaftsstandorts durch schnellere Genehmigungsverfahren, gezielterer Aus- und Weiterbildung von und für Fachkräfte der Netto-Nulltechnologien und einem besseren Marktzugang für Technologien „Made-in-Europe“ stärken. Insbesondere in sogenannten „Net Zero Valleys“ sollen dafür strukturell und finanziell besonders günstige Voraussetzungen entstehen. Hier kann ein vereinfachtes Regelungsumfeld die Entbürokratisierung unter anderem Planungsbeschleunigungen und Verfahrenskürzungen voranbringen, wenn es gelingt, die Deregulierung von der EU-Ebene durch Harmonisierung der korrespondierenden Bundes-, Landes- und Kommunalregelungen bis auf die regionale Ebene umzusetzen.
