Spreetal, 19.02.25
Heute, am Mittwoch, besuchte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner, erneut die Lausitz. Im Dock3 diskutierte das kommunale Bündnis LAUSITZRUNDE mit Michael Kellner die weitere strategische Herangehensweise für die Bewerbung der Lausitz als Net Zero Valley.
Die Task Force Lausitz unter Leitung von Dr. Markus Niggemann, Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Cottbus/Chóśebuz stellte den Gästen aus Landes- und Bundespolitik den erreichten Sachstand vor, bevor man sich gemeinsam über die nächsten wichtigen Schritte verständigte. Neben dem BMWK waren auch Staatssekretärin Dr. Friederike Haase und ihr sächsischer Kollege Thomas Kralinski zu dem Treffen angereist.
Bürgermeisterin Christine Herntier betonte, „die bevorstehende Bundestagswahl und die Zeit bis zur Bildung einer neuen Regierung darf nicht zu einem Bremsklotz für das wichtige Vorhaben Net Zero Valley Lausitz werden. Dieses muss unbedingt auch weiterhin mit dem anhaltend hohen Tempo und der notwendigen Vehemenz vorangetrieben werden“.
Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner: „Für die Industrie ist der Net Zero Industry Act (NZIA) ein zentrales Signal: Europa stärkt die Transformationstechnologien und deren Produktion in der EU. Ausdrücklich begrüße ich, dass die Lausitz sich als erste Region auf den Weg gemacht hat, ein „Net Zero Valley“ zu werden. Ich bin begeistert, dass die ganze Region sich da auf den Weg macht – mit Ehrgeiz, Leidenschaft und viel Klugheit. Wichtig ist, dass die Verwaltungsverfahren für den Aufbau entsprechender Fertigungskapazitäten gestrafft, Produktionsansiedlungen erleichtert und beschleunigt werden. Hierdurch stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit und setzen die notwendigen Impulse für mehr Investitionen in Deutschland und Europa. Dazu stehen wir im engen Austausch mit der Region und den Ländern, um gemeinsam an einem Strang zu ziehen.“
Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde der Teilnehmerkreis um Vertreterinnen und Vertreter Lausitzer Wirtschaftsunternehmen sowie kommunale Unternehmen der Energie- und Wärmeversorgung und der Wohnungswirtschaft erweitert.
Drängendes Thema war hier die Kündigung der Wärmelieferverträge der LEAG mit den Kommunen Spremberg/Grodk, Hoyerswerda und Weißwasser. Dies stellt die Wohnungsunternehmen und damit die Mieter vor Herausforderungen, die nur in Zusammenarbeit mit der Politik gelöst werden können.
Weitere wichtige Themen waren das zukünftige Wasserstoffnetz in der Lausitz sowie die Pläne von Bündnis 90/Die Grünen zur Sanierung der Infrastruktur. Das kommunale Bündnis wertet es positiv, dass klare Aussagen zur Notwendigkeit der Investition in die Bildungsinfrastruktur, den ÖPNV sowie in die Straßen- und Schieneninfrastruktur gemacht wurden. Ohne diese Maßnahmen kann der Strukturwandel in der Lausitz nicht gelingen.
